WAZ: Minister auf dünnem Eis. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen (ots) – Der Konflikt ist unvermeidbar. Das Tariftreue- und Vergabegesetz soll Dumpinglöhne bei öffentlichen Aufträgen durch einheitliche Tarife für Mitarbeiter verhindern. Das hat seinen Preis....
View ArticleSüdwest Presse: Kommentar zur NSU
Ulm (ots) – Die Anklage gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer steht – gerade ein Jahr nach Bekanntwerden der Mordserie der rechtsextremen Terrorzelle NSU. Das Datum ist symbolträchtig gewählt...
View Articleneues deutschland: Offener Brief an Ursula von der Leyen: LINKEN-Vorsitzende...
Berlin (ots) – Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen aufgefordert, sich im Kabinett für die Aussetzung des Sanktionsregimes bei Hartz IV...
View ArticleKölner Stadt-Anzeiger: Friedman "irritiert"über Walser-Kritik
Köln (ots) – Der Publizist Michel Friedman hat sich irritiert über die Androhung einer Beleidigungsklage durch den Schriftsteller Martin Walser gezeigt. “Meine Kritik an Martin Walser bezieht sich auf...
View ArticleFischer/Storjohann: Rot-Grüne Politik gefährdet die Logistikwirtschaft
Berlin (ots) – SPD und Grüne unterstützen im Petitionsausschuss ausdrücklich eine Petition zur Ausweitung der Lkw-Maut auf alle öffentlichen Straßen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der...
View ArticleLVZ: DGB-Chef Sommer fordert von CDU-Parteitag, sich endlich zum gesetzlichen...
Leipzig (ots) – DGB-Chef Michael Sommer hat die CDU aufgefordert, auf ihrem Bundesparteitag in Hannover den Weg für einen wirklichen Mindestlohn frei zu machen. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung”...
View ArticleMichalk: Taubblindheit als eigene Behinderung anerkennen
Berlin (ots) – Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend über ein eigenständiges Merkzeichen für taubblinde Menschen im Schwerbehindertenausweis debattiert. Dazu erklärt die Beauftragte für...
View ArticleNeue Westfälische (Bielefeld): ACHTUNG ERGÄNZUNG: Niebel sieht sich und...
Bielefeld (ots) – Bielefeld (ots) – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sieht im kommenden Bundestagswahlkampf nicht den Vorsitzenden Philipp Rösler als “Motor” seiner Partei, sondern den...
View ArticleWAZ: Erdrückende Zinslast – Kommentar von Daniel Freudenreich
Essen (ots) – Die Krankenkassen dürfen seit einigen Jahren keine säumigen Versicherten mehr vor die Türe setzen. Gut so! Aber deshalb ist es auch richtig, dass sie als Druckmittel Zinsen auf...
View ArticleWAZ: Strafen schrecken Säufer nicht ab. Kommentar von Frank Preuß
Essen (ots) – Alle Jahre wieder werden solche Vorschläge aus der Mottenkiste politischer Stammtischparolen hervorgekramt. Wenn’s ums Komasaufen geht, bietet sich Karneval als Termin geradezu an. Eltern...
View ArticleWAZ: Mit oder ohne Rosinen, der Herr? Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots) – Wenn eh schon alle draufhauen, wäre es schäbig nachzutreten. Die Entrüstungsstürme über Bahrs Vision von der Privaten Krankenversicherung für alle stehen für sich. Den Konsens, der...
View ArticleBurkhard Spahn wird zum 1. Januar 2014 Vorstand des BKK Landesverbandes Mitte...
Berlin (ots) – Der Verwaltungsrat des BKK Landesverbandes Mitte hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass Burkhard Spahn zum 1. Januar 2014 in den Vorstand des Verbandes aufrückt. Jörg Weiler,...
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